In Connewitz geben manche sich gern den Anschein, in einem lupenrein linken Stadtteil inmitten einer rechten Gesellschaft zu leben. Dass das nicht so ist, dürfen regelmäßig Menschen, meist mit Migrationshintergrund, erfahren, wenn sie durch Südleipzig mit Kufiya gehen.
Im von sogenannten Antideutschen dominierten Stadtteil tauchen seit einigen Tagen Graffitis auf, die an eine »national befreite Zone« erinnern: »Lisa K. verpiss dich nach Gaza«, »Lisa K. renn oder brenn« wird dort u. a. an die Wände geschmiert. Die Abschiebe- und Morddrohungen samt Vergewaltigungsfantasien richten sich an ein Mitglied des Sportvereins Roter Stern Leipzig. Lisa spielt dort Fußball – und ist solidarisch mit Palästina. Die Gewaltphantasien der mutmaßlich zionistischen Autoren richten sich insbesondere gegen migrantische Personen, aber auch gegen all diejenigen, die sich mit den Palästinenser*innen solidarisieren und sich gegen Völkermord positionieren.
Dabei ist die Ekelhaftigkeit dieser anonymen Sprühereien kaum zu überbieten und reiht sich ein in zionistische Übergriffe in Südleipzig. Was der deutsche Staat in Form von prügelnden Polizisten auf palästinasolidarische Menschen tut, führen gewaltbereite Zionisten in Connewitz fort.
Die Freiheit, die sie meinen: Der kollektive Westen, so macht er es sich selbst weis, ist der Hort der Demokratie und des Rechts. Verdeckt wird damit, was der Imperialismus und sein Kriegsbündnis NATO im Namen von Freedom & Democracy in der Welt veranstalten: Als »Friedensmissionen« verklärte Angriffskriege und Regime Changes, die nichts anderes bewirken sollen, als eine hörigere Regierung zu installieren. Für den Imperialismus ist kein geistiger Spagat zu weit: Um die Barbarei auszumerzen, wird der Gazastreifen zu Schutt und Asche gebombt. Um eine Bedrohung des internationalen Sicherheitssystems zu beseitigen, wird Iran unprovoziert beschossen. Auf dass dort endlich Freiheit walte, erdrosseln die USA Kuba mit ihrer Wirtschaftsblockade. Damit wir uns nicht falsch verstehen: Der deutsche Imperialismus mischt und verdient fleißig mit. Deutsche Waffen gehen an Israel und die NATO-Ostfront gegen Russland. Und weil das deutsche Monopolkapital seine Industrie zum Leidwesen der dort Beschäftigten gegen die Wand fährt, freuen sich die Großunternehmer und ihre politische Lobby über jede Rüstungsfabrik, die sich ansiedelt, auch wenn die wenigen neuen Stellen damit in keiner Weise die Arbeitsplatzvernichtung kompensieren, die VW und Co. derzeit betreiben.
»Elbit« in Sangerhausen, »Covenant« im Leipziger Norden – diese Waffenschmieden machen unsere Wohnorte im Falle jenes dritten großen Krieges, auf den der Westen hinarbeitet, zum Angriffsziel.
Angriffsziele im Sinne des reaktionär-militaristischen Staatsumbaus sind jene, die sich offen und ehrlich gegen den Kriegs- und Krisenkurs stellen: Unserem Genossen Ken Merten droht weiterhin ein Berufsverbot als Sicherheitsmitarbeiter in sozialen Einrichtungen. Dagegen wehrt er sich, gemeinsam mit einem Kreis von Unterstützenden. Wenn ihr euch solidarisch zeigen wollt, dann unterschreibt die Petition, folgt dem Instagramauftritt »Berufsverbote sorgen nicht für Sicherheit – Ken sorgt dafür« und kontaktiert den Solikreis per Mail, wenn ihr selbst aktiv werden wollt.
Aktiv waren Ende September runde 176.000 Kolleginnen und Kollegen bundesweit, darunter etwa 10.000 in Leipzig. Es war sommerlich warm – vielleicht auch durch die viele heiße Luft, die von der Hauptbühne herüber wehte. Während dort die längst von Kapitalseite aufgekündigte Sozialpartnerschaft und ein den Lohnabhängigen keines Landes zuträglicher EU-Standortnationalismus gepriesen wurde, kam die klassenkämpferische Stimmung von der Zubringerdemo des Sozialratschlags. Dort, besonders im antimilitaristischen Block, wurde die notwendige Verbindung der sozialen mit der Friedensfrage geleistet. Michael Gellrich hat den DGB-Sozialprotest in Leipzig für die UZ zusammengefasst: »Starker Protest, zahme Führung«.
Aktionen
👉Vom 15. bis 18. Oktober veranstaltet die Marx-Engels-Stiftung (MES) ihre Studientage in Leipzig. Thema: »Marx, Engels, die DDR und der nächste Anlauf zum Sozialismus in Deutschland«. Ablauf und Informationen zur Anmeldung findet ihr auf der Webseite der MES.
👉Am 24.10 findet der nächste Protest gegen die »Covenant«-Raketenfabrik in Leipzig statt. Wir informieren euch, sobald Details feststehen!
👉Es klingt ferner, als es eigentlich ist: Auch 2027 wird es Anfang Januar ein Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Wochenende geben! Wir fahren hin, beteiligen uns sonntags an der LL-Demo und gehen am Tag zuvor auf die Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung »junge Welt«. Die findet am 09.01.2027 in Berlin unter dem Motto »Kein Krieg gegen Kuba!« statt. Tickets gibt es hier.
Hören & Sehen
👉Der Lehr-Meister: Das linke Internetphänomen Fabian Lehr hat mit Parteivorsitzenden Patrik Köbele über die DKP gesprochen. Eingegangen wurde dabei auf weitverbreitete Irrtümer in Bezug auf das Imperialismusverständnis unserer Partei, die Haltung zu Russland und zur antimonopolistischen Strategie. Den Gesprächsmitschnitt kann man u. a. hier abrufen.
Lesen
👉Sven Tarp ist ein dänischer Kommunikationswissenschaftler und Kommunist. Jüngst wurde sein Buch »Die Ruhe vor dem Sturm – Künstliche Intelligenz und die Zukunft der Menschheit« ins Deutsche übersetzt. Das Buch ist im UZ-Shop erhältlich. Wer die Katze nicht im Sack kaufen will, kann sich hier mit einem Auszug selbst überzeugen: »Radikal anders: Was menschliche Intelligenz von künstlicher Intelligenz unterscheidet«.
Am 26. September beteiligen wir uns gemeinsam am DGB-Aktionstag in Leipzig.
Wir erleben massive Angriffe auf Errungenschaften der Beschäftigten und den Sozialstaat: Auf den 8-Stunden-Tag, Leistungen der Krankenversicherung, Kündigungsschutz und Lohnfortzahlung. Das Renteneintrittsalter soll erhöht, das Rentensystem privatisiert und das Rentenniveau gesenkt werden. Zivile Produktion wird auf Rüstung umgestellt, während Arbeitsplätze abgebaut und Schulen, Hochschulen und Krankenhäuser kaputtgespart werden.
Gleichzeitig werden Hunderte Milliarden Euro für Aufrüstung und Krieg ausgegeben. Deutschland trägt mit umfangreichen Militärhilfen zur Fortsetzung des Ukrainekriegs bei und liefert Waffen an Israel. Rund ein Drittel des Bundeshaushalts soll in das Militär fließen. Ein großer Teil der Aufrüstung wird über Schulden finanziert, während für Länder, Kommunen und andere Bereiche weiter die Schuldenbremse gilt. Je mehr Geld in Militär, Waffen und Schuldendienst fließt, desto weniger bleibt für Daseinsvorsorge, zivile Infrastruktur, Renten und Löhne.
Dagegen gibt es Widerstand: Gegen Arbeitsplatzabbau und Werksschließungen, gegen Kürzungen in Bildung und Gesundheit, gegen Kriegsdienstpflicht, Waffenlieferungen und neue Rüstungsproduktion. In Sangerhausen richtet sich der Widerstand etwa gegen die geplante Elbit-Waffenfabrik und in Leipzig gegen die Covenant-Raketenfabrik. Aber auch der Kampf gegen Repression und für gewerkschaftliche Rechte im Betrieb gehört für uns dazu.
Diese Kämpfe dürfen nicht vereinzelt bleiben. Wir müssen eine gemeinsame Widerstandskraft gegen die Politik des Krieges nach außen und des sozialen Krieges nach innen aufbauen. Der 26. September muss dafür ein Auftakt sein. Als nächsten Schritt fordern wir den DGB auf, zu einer zentralen bundesweiten Demonstration am Regierungssitz in Berlin aufzurufen.
📅 Samstag, 26.09.
🕥 10:30 Uhr
📍 Johannisplatz, Eingang zum Museum bei der Dresdner Straße
➡️ Antimilitaristischer Block auf der Zubringerdemo zur DGB-Kundgebung
Das neu gegründete Bündnis »Keine Raketenfabrik in Leipzig!« ruft zur Demonstration auf:
📅 Samstag, 19. September
🕐 13 Uhr
📍 Augustusplatz
Das US-israelische Rüstungsunternehmen Covenant will in Leipzig weitreichende Marschflugkörper produzieren. Bereits 2027 soll die Produktion beginnen.
Wir wollen nicht, dass Leipzig zum Standort einer Raketenfabrik wird. Öffentliche Gelder werden für soziale Sicherheit, Bildung und eine funktionierende Infrastruktur gebraucht – nicht für neue Waffen und Kriegsvorbereitung.
Kommt zur Demonstration und bringt Freunde, Nachbarn und Kollegen mit!
In einer Zeit politischer Zuspitzung häufen sich die Meldungen über Berufsverbote. Wir kommen mit zwei Betroffenen ins Gespräch und beleuchten dabei sowohl ihre Einzelfälle als auch deren Hintergründe, die in der Geschichte der BRD keineswegs neu sind. Anschließend ist Zeit für Diskussion und regen Austausch.
Kommt am Freitag, 11.09., um 17 Uhr, zur GEW-Geschäftsstelle in der Nonnenstraße 58.
Für Snacks und Getränke ist gesorgt.
Eine Veranstaltung der GEW Sachsen und der AG Friedenspolitik und Friedenserziehung der GEW in Leipzig.
Der große Krieg wird in aller Öffentlichkeit vorbereitet
Verteidigungsminister Pistorius erklärte bereits 2023, Deutschland müsse wieder »kriegstüchtig« werden. Seitdem wird die Aufrüstung immer schneller vorangetrieben. Begründet wird sie vor allem mit der Bedrohung durch Russland. Eine Greenpeace-Studie zeigt jedoch, dass die europäischen NATO-Staaten Russland auch ohne die USA in wesentlichen militärischen Bereichen überlegen sind. Trotzdem sollen immer größere Summen in Rüstung fließen. Das erhöht die Gefahr einer weiteren Eskalation und eines großen Krieges.
Den Preis für Rüstung zahlen wir
Die Bundesregierung plündert unsere Staatskasse für den Kauf von Waffen, um den Mächtigen im Westen und der Rüstungsindustrie riesige Profi te zu ermöglichen. Dieses Geld fehlt für bezahlbares Wohnen, Gesundheit, Bildung, soziale Sicherheit, Kultur, Sport und eine funktionierende öff entliche Infrastruktur. Schon jetzt sind viele dieser Bereiche unterfinanziert. Wir sind Zeugen immer neuer sozialer Grausamkeiten in unserem Land.
Für uns bringt die Aufrüstung keine größere Sicherheit. Ein Krieg gegen Russland, China oder einen anderen Staat hätte im Atomzeitalter verheerende Folgen. Es gäbe nichts zu gewinnen, aber alles zu verlieren. Auch der Krieg in Gaza zeigt, wie schnell Menschenrechte und Völkerrecht an Bedeutung verlieren, wenn sie den Interessen der Mächtigen im Weg stehen. Am Krieg verdienen die Reichen, die Armen liefern die Leichen.
Frieden braucht Gegenmacht
Viele Menschen ziehen sich ins Private zurück und hoff en, von den Folgen dieser Entwicklung verschont zu bleiben. Doch Wegschauen verändert nichts. Wir müssen mehr werden und gemeinsam Druck machen für Frieden, Abrüstung, Diplomatie und soziale Gerechtigkeit. Die Produktion von Waffen ist nicht alternativlos. Es muss und kann für ein Leben in Frieden produziert werden. Das Land der Kanonen hat keine Zukunft.
Kommt am 1. September um 17 Uhr zum Willy-Brandt-Platz zu Kundgebung und Demonstration. Bringt Freunde und Familie gleich mit!
Es wird gern mit Superlativen um sich geworfen und leidenschaftlich zugespitzt, sodass man die Woche drauf gar nicht weiß, wie das noch zu toppen geht. An dem rhetorischen Überbietungswettbwerb nimmt die DKP nicht teil, wenn sie nunmehr vom Generalangriff auf die sozialen und demokratischen Rechte der übergroßen Mehrheit der Menschen in Deutschland spricht. Der Begriff »Generalangriff« ist in Zeiten des reaktionär-militaristischen Staatsumbaus, samt Verjubeln der Rente zur Profitmaximierung an der Börse und »Geheimdienstreform«, wohl durchdacht gewählt. Denn, wie Ralf Hohmann und Manfred Sohn im Vorwort ihrer Streitschrift »Umbau« schreiben: »Der richtige Begriff kann (…) Leben retten, viele Leben. Also bemühen wir uns mit der ganzen Kraft unseres kollektiven Hirns, das wir ›Partei‹ nennen, um den richtigen Begriff.« Diese Partei, die DKP, stemmt sich mit allem, was es aufbieten kann, gegen diesen Generalangriff. Damit sich Arbeiterbewegung und Friedenskräfte austauschen können, und um ein starkes Zeichen der internationalen Solidarität zu senden, finden in Berlin erneut die UZ-Friedenstage statt. Vom 28. bis 30. August wird in Berlin, am Franz-Mehring-Platz, diskutiert und musiziert. Wenn du dich uns anschließen willst, kontaktiere uns gern!
Aktionen
👉Heraus zum Weltfriedenstag 2026! Auch in diesem Jahr wird das Bündnis »Leipzig gegen Krieg« am 1. September eine Demonstration gegen den Krieg organisieren. Los geht’s am Dienstag, 1.9., 17 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Hauptbahnhof.
👉Unter dem Titel »Rückkehr der Berufsverbote« organisieren die GEW Sachsen bzw. die AG Frieden in der GEW Leipzig eine Veranstaltung mit Erfahrungsbericht eines vom politischen Berufsverbot betroffenen hessischen Kollegen und Genossen und anschließender Diskussion. Dass Berufsverbote kein Ding von gestern ist, durften wir zuletzt auch in Leipzig erfahren. Die Veranstaltung findet am 11.09.2026, ab 17 Uhr in der GEW-Landesgeschäftsstelle (Nonnenstraße 58, 04299 Leipzig) statt.
👉Am 25. September streiken erneut bundesweit Schülerinnen und Schüler gegen die Wehrpflicht. Wir halten euch auf dem Laufenden!
👉Tags drauf, am 26. September, ruft der DGB zu Sozialprotest-Kundgebungen auf. Um dem Generalangriff des Kapitals etwas entgegen zu setzen, und die soziale mit der Friedensfrage zu verknüpfen, heißt es an diesem Tag: Raus auf die Straße, gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen! Auch darüber werden wir euch informieren, sobald Näheres feststeht!
Hören & Sehen
👉Ende vergangenen Jahres referierte ein Dresdner Genosse bei der Kommunistischen Organisation (KO) über den Charakter der Russischen Föderation und der damit verknüpften Frage, ob Russland nach der Konterrevolution in der Sowjetunion im Leninschen Sinne imperialistisch geworden ist oder nicht. Den sehr hörenswerten Vortrag findet man u. a. auf dem Youtube-Kanal der KO.
Lesen
👉Die bereits erwähnte »Streitschrift gegen den reaktionär-militaristischen Staats- und Gesellschaftsumbau – für eine Wende zum demokratischen Fortschritt und zum Sozialismus« der beiden Genossen Hohmann und Sohn gibt es ganz frisch im UZ-Shop. Darüber hinaus wird das Büchlein auch auf den UZ-Friedenstagen vorgestellt: Am Sonnabend vormittag, 10 Uhr, im Literaturzelt.
Am 20. Juli dieses Jahres präsentierte der US-amerikanische Außenminister sein 100 Seiten langes, als »Report« fehletikettiertes Märchenbuch »Cuba – The Capital of 21st Century Communism«. Mark Pocan, beileibe kein Genosse, sondern Kongressabgeordneter für die Demokratische Partei, der jüngst Kuba besuchte, nannte das Pamphlet »das Dümmste«, was er je gelesen habe. Das US-amerikanische Nachrichtenportal »Belly of the Beast« – eine seltene, kubasolidarische Stimme im Herzen der Bestie – gab in ihrem Newsletter an, was Rubio und Co. als »Leitfaden« für ihren antikommunistischen Mumpitz herhielt: Die McCarthy-Ära und die damit verbundene paranoide Hatz gegen Kommunistinnen und Gewerkschafter in den USA zu Beginn des ersten Kalten Krieges. Für die UZ schrieb Volker Hermsdorf unter dem Titel »Wehrhafte Revolution«: »Während im Pentagon Pläne über Militärschläge geprüft werden und EU-Regierungen dazu schweigen oder sie gar unterstützen, wächst auch die internationale Solidarität mit Kubas Volk.« Zu dieser Solidarität trägt auch die DKP ihr Scherflein bei: Am 25. Juli – einen Tag vorgezogen – feierten wir in Leipzig auch dieses Jahr die »Fiesta Moncada«. Zahlreiche Runden zu Kuba und zur internationalen Solidarität erwarten euch auch auf den UZ-Friedenstagen vom 28. bis 30. August in Berlin. Ihr wollt hinfahren, aber nicht alleine? Dann schreibt uns gern eine Mail! Ihr wollt für Kuba und die Genossinnen und Genossen vom Partido Comunista de Cuba (PCC) spenden? Die DKP sammelt auch über das veranschlagte Spendenziel hinaus: Unter diesem Link bekommt ihr alle nötigen Informationen!
Aktionen
👉»Wo bleiben die Milliarden?« Das fragen sich aktuell viele hierzulande. Denn das »Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität« hieße besser und ehrlicher »Kriegskredite«. Gegen den Investitionsstau im öffentlichen Leben, in den Schulen und Krankenhäusern wird damit nichts getan. Stattdessen wird in die »Kriegstauglichkeit« investiert. Das wollen wir mit kleinen Aktionen überall in Leipzig skandalisieren. Du willst mitmachen? Nimm gern Kontakt mit uns auf!
👉Vom 28. bis 30. August finden im ND-Haus, am Franz-Mehring-Platz in Berlin, erneut die UZ-Friedenstage statt. Zum Programm gehören Manifestationen für Kuba und gegen den Krieg, Podiumsdiskussionen zum Generalangriff auf unsere demokratischen und sozialen Rechte, Runden zum reaktionär-militaristischen Staatsumbau, Konzerte, Lesungen, und und und. Wir fahren hin – du auch?
👉Unter dem Titel »Widerstand ist Liebe« haben Johanna Rothe und Jara Nasser Geschichten aus der Palästina-Bewegung zusammengetragen und jüngst als Buch herausgebracht. Am Freitag abend, 28. August, wird der Sammelband im Literaturzelt auf den UZ-Friedenstagen vorgestellt werden.
Kommt auch dieses Jahr zur Fiesta Moncada! In Anbetracht der mörderischen Blockade des US-Imperialismus und offener Kriegsdrohungen aus Washington, ist internationale Solidarität für das sozialistische Kuba nötiger denn je!
Was euch erwartet:
👉Podium über die Lage vor Ort, Kuba-Brigaden und praktische Solidaritätsarbeit mit SDAJ, Cuba Sí, FG BRD-Kuba und DKP
👉Grußwort der Gewerkschafter:innen für Kuba
👉Live-Musik
👉Spiele für Groß und Klein
👉Cocktails, Leckeres vom Grill, antiquarische Bücher – alle Spenden gehen nach Kuba!
Für die »junge Welt« kommentierte Nico Popp den Potsdamer Parteitag der Partei »Die Linke«: »Die ›neue‹, größere und verjüngte Linkspartei ist auf eigentümliche Weise die alte. Dass ein Mitglied des alten und neuen Parteivorstandes die Vorstellung des Nahost-Kompromissantrages am Freitag nutzte, um mit grotesken Denunziationen den eigenen Hass auf die KPD und die DDR ins Schaufenster zu stellen, ist nicht nur eine persönliche Visitenkarte.« Auch wenn den es ehrlich meinenden linken, antiimperialistischen und antimilitaristischen Kräften innerhalb der sozialdemokratischen PdL zu wünschen ist, dass sie sich gegen jene durchsetzt, die nur noch auf Regierungsposten geiern – der Parteitag zeigt neuerlich, wie einfach es ist, Klassenkampfparolen abzuspulen, während man sich munter in den bürgerlichen Politbetrieb integriert. Bestes Beispiel, wie »Linke« in vorauseilendem Gehorsam das Geschäft der hiesigen Kriegstreiber und Revisionisten erledigen, zeigt Berlin: Dort brachte die Fraktion der Grünen Ende Mai den Antrag »Sowjetische Ehrenmale in Berlin geschichtlich einordnen und vor politischer Instrumentalisierung schützen« im Landesparlament ein. Die Linksfraktion signalisierte laut »Welt am Sonntag« ihre Unterstützung für den Antrag, und wollte das erst anderthalb Wochen später, im Interview mit der »jW«, als Missverständnis und Fehler der Springerpresse korrigiert wissen. Arnold Schölzel schrieb dazu in der UZ: »Alles nicht wahr«. Wahr jedenfalls ist, dass die Denkmäler, die an unsere Befreierinnen und Befreier erinnern, verteidigt werden müssen, statt von bürgerlichen Ideologen »eingeordnet«. Denn Letzteres ist Teil der Mobilmachung an der Heimatfront in Zeiten des reaktionär-militaristischen Staatsumbaus in Deutschland.
Aktionen
👉Am Sonnabend, 27. Juni 2026, veranstaltet die Marx-Engels-Stiftung gemeinsam mit der Leipziger Regionalgruppe des RotFuchs die Konferenz »Parlamentarische Demokratie & Friedensfrage«. Ort wird die Villa Davignon (Friedrich-Ebert-Str. 77, 04109 Leipzig) sein. Beginn ist 10.00 Uhr. Die Teilnahmegebühr beträgt 5 €, ermäßigt 2 €. Informationen zu Ablauf, Inhalten und Vortragenden findet ihr hier.
👉Kuba war für die Welt da: Es unterstützte antikoloniale Befreiungskämpfe in Afrika, schickte Lehrerinnen und medizinisches Personal dorthin, wo sich der Westen einen Dreck über die Verdammten dieser Erde schert; selbst nach Italien wurden inmitten der Corona-Pandemie Ärzte entsendet, um das kaputte Gesundheitssystem vor dem Kollaps zu wahren. Nun braucht Kuba unsere Solidarität: Die Blockade des US-Imperialismus erdrosselt das kleine sozialistische Land. Wir vergessen Kuba nicht! Aus diesem Grund veranstalten wir auch in diesem Jahr wieder eine Fiesta Moncada am Wochenende vom 25. und 26. Juli. Die genaue Zeit, den Ort und das Programm erfahrt ihr von uns rechtzeitig. ¡Viva Cuba socialista!
Hören & Sehen
👉Keineswegs die Zeitschrift, die wir rundheraus empfehlen. Aber auch im Autorenstamm der »Konkret« gibt es kluge Leute mit stabiler Haltung. Einer davon: Ingar Solty. Im Podcast des Magazins spricht er darüber, dass die Kriegsindustrie kein Mittel gegen die kapitalistische Wirtschaftskrise ist: »Rüstungsindustrie als falsche Krisenreaktion«.
Lesen
👉Die Eulenspiegel-Verlagsgruppe hat Walter Ulbrichts Festansprache zum 20. Jahrestag der Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands am 21. April 1966 als Buch verlegt: »Der Weg zum künftigen Vaterland der Deutschen«. Wer sich vor dem Buchkauf über Inhalt und Kontext der Rede informieren möchte: Unter der Überschrift »Ein offener Weg«, schrieb darüber Herausgeber Jens Mehrle in der »jW«.
