Solidarität mit dem sozialistischen Kuba: Unblock Cuba!

Am Sonnabend, dem 1. November 2025, gingen wir gemeinsam mit Internationalistinnen und Internationalisten auf die Straße, um unsere Solidarität mit Kuba zu zeigen. Seit Jahrzehnten leidet das Land unter der Blockade des US-Imperialismus. Die ökonomische Krise, die die Kubanerinnen und Kubaner treffen, ist ein Ergebnis des längsten Wirtschaftskrieges der modernen Menschheitsgeschichte. Wir dokumentieren hier unseren Redebeitrag.

Liebe Kubafreundinnen, liebe Kubafreunde,

Ich soll in meiner Rede ein besonders Augenmerk auf die Kommunistische Partei Kuba (Partido Comunista de Cuba, PCC) legen. Passend dazu ging vor kurzem ein Zitat durch die „sozialen Medien“, dass zwar auf China gemünzt war, aber sicherlich auch auf Kuba übertragbar ist. Sinngemäß wurde der Vergleich angestellt: „Im Westen kannst du die Parteien wechseln, aber nicht die Politik. In Kuba kannst du die Partei nicht wechseln, aber die Politik.”

Die Kommunistische Partei Kubas hat seit ihrer Entstehung immer wieder auf Veränderungen flexibel reagieren müssen. 30 Jahre lang war Kuba Teil des sozialistischen Blocks, mit den entsprechenden politischen und ökonomischen Strukturen und einem stetig wachsenden Wohlstand der Bevölkerung. Der Zusammenbruch des sozialistischen Lagers machte es notwendig, zu einer Sonderperiode überzugehen, die harte Einschnitte in den Alltag der Menschen erforderte. Als schließlich Anfang dieses Jahrtausends wieder eine Erholung einsetzte, Überweisungen aus dem Ausland zunahmen, die Touristenzahlen nach oben gingen, die Ölimporte aus Venezuela stiegen, konnte man die Hoffnung hegen, dass Kuba in einer etwas entspannteren Atmosphäre die verlorenen Neunziger wieder aufholt. 

Aber da wurde die Rechnung ohne den Wirt aus dem Norden gemacht. Seit über sechs Jahrzehnten hält nun Kuba der grausamen Blockadepolitik der USA stand. Ein wesentlicher Faktor dieses vorbildhaften, aber sicherlich oft schwer zu haltenden Widerstandswillens ist dabei die Kommunistische Partei Kubas. 

Diese ist in der derzeitigen, wohl noch nie so schwierig gewesen Situation wieder darauf angewiesen, nach kreativen Lösungen zu suchen, um den Sozialismus und seine Errungenschaften zu verteidigen. Das Ausbluten durch Auswanderung nimmt dramatische Ausmaße an, ebenso die Inflation. Die Infrastruktur kann nur unter größter Mühe einigermaßen aufrecht erhalten werden, die Einkommensunterschiede nehmen zu. Aber es ist nicht, wie es so gerne in den bürgerlichen Medien kolportiert wird, die Schuld der kommunistischen Partei und des sozialistischen Systems, dass wir einer solchen Misere gegenüberstehen. Im Gegenteil, ohne die Partei und ohne den Sozialismus wäre das Land längst zu Grunde gegangen. 

Auf dem letzten Parteitag des PCC, der 2021 abgehalten wurde, wurde der Staffelstab von der Generation der Revolution an die im Sozialismus Geborenen übergeben. Erstmals konnte der davor anhaltende Mitgliederschwund aufgehalten werden. Die Massenorganisation sollen wieder belebt werden, dabei werden verstärkt Jugendliche, Frauen und Schwarze gefördert. Es wurde klargestellt, dass „Trägheit, Konformismus, Mangel an Initiative sowie das bequeme Warten auf Anweisungen von oben“ überwunden werden müssen. Zudem gibt die Entwicklung der Biotechnologieindustrie, die Integration in die Brics-Gemeinschaft, die verstärkte Hilfe Chinas und die weiterhin hohe Zustimmung des kubanischen Volkes zur Partei viel Grund zur Hoffnung.

In guten wie in schlechten Zeiten also pflegen wir seit Jahrzehnten als DKP mit unserer kubanischen Schwesternpartei eine enge, solidarische Beziehung. So werden immer wieder Sach– und Geldspenden von der DKP gesammelt und den kubanischen Freundinnen und Freunden des PCC überreicht. Auch unsere vielen UZ-Lesereisen helfen Kuba, geben aber auch den Teilnehmenden einen intensiven Einblick in die kubanische Wirklichkeit.

In bekannter imperialistischer Manier soll Kuba durch die US-Blockadepolitik, die eine Form von Wirtschaftskrieg ist, erwürgt werden. Das kubanische Volk wehrt sich dagegen mit aller Kraft. Die Weltöffentlichkeit verurteilt die US-Blockade, wie auch die letzte UN-Abstimmung zeigt. Keineswegs alle Länder beugen sich dem Druck der US-Regierung. Für uns gilt das Gebot der internationalen Solidarität!

Die Zeiten sind hart, für die revolutionäre Kräfte in der westlichen Welt, als auch für das sozialistische Kuba. Wer ernsthaft einen Systemwechsel anstrebt, weg vom Kapitalismus, hin zum Sozialismus, steht nicht nur in der Pflicht, von Kuba zu lernen, sondern auch, Kuba den Rücken zu stärken.

Geht in die Solidaritätsgruppen, abonniert die Granma auf Deutsch, gönnt euch eine UZ-Lesereise. Aber am wichtigsten, lasst euch nicht in den Lügensumpf der Konzernmedien hineinziehen und habt ein Auge auf und ein Herz für Kuba!

¡Patria o Muerte! 

Rotfront!

Weltfriedenstag in Leipzig 2025: Kriegsvorbereitungen stoppen!

Der deutsche Imperialismus bereitet sich als ein Kernmitglied des bellizistischen NATO-Lagers auf den Krieg gegen die Volksrepublik China, die Russische Föderation und die mit ihnen verbundenen Länder des globalen Ostens und Südens vor. Das bedeutet: Die Ideologieapparate sind längst hochgefahren, um fadenscheinige Kriegsgründe populär zu machen. Und die Kriegswirtschaft wird forciert, auf Kosten der Reste des hiesigen Sozialstaats und ziviler Ausbildungs- und Arbeitsplätze.

Wir stellen uns gegen Militarisierung und sozialen Kahlschlag! Kommt mit uns zum Antikriegstag auf die Straße! Beteiligt euch an der Demo von Leipzig gegen Krieg! Unterschreibt den Berliner Appell!

Wann? Montag, 1. September 2025, 18 Uhr.

Wo? Willy-Brandt-Platz, 04109 Leipzig.

Fiesta Moncada 2025

¡Viva Cuba Socialista! Gemeinsam feiern wir den 72. Jahrestag des Sturms auf die Moncada-Kaserne in Santiago de Cuba, dem Initial der kubanischen Revolution. Neben einem bebilderten Reisebericht, zeigen wir einen Film über den Klima- und Umweltschutz auf der sozialistischen Karibikinsel. Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Der Eintritt ist frei. Spenden – vor allem für unsere kubanischen Genossinnen und Genossen – sind erwünscht!

Wann? 26. Juli 2025, ab 17 Uhr

Wo? Liebknecht-Haus, Braustraße 15, 04107 Leipzig

Gedenken: Überfall auf die Sowjetunion durch das faschistische Deutschland 1941

Am 22. Juni 1941 in den frühen Morgenstunden überfiel das faschistische Deutschland, die faschistische deutsche Wehrmacht, unter dem Bruch geschlossener Verträge die Sowjetunion. Der Plan für den Vernichtungsfeldzug, der Plan „Barbarossa“, war voller Heimtücke, Hinterlist und Grausamkeit. 2025 jährt sich der Tag des Überfalls auf die Sowjetunion zum 84. Mal. 

Aus diesem Anlass führen wir ein Gedenken auf dem Ostfriedhof Leipzig, am sowjetischen Ehrenhain, durch. 

Wann? Sonntag, 22. Juni 2025, um 15:00 Uhr.

Wo? Ostfriedhof Leipzig, sowjetischer Ehrenhain.

Der Schuss ins eigene Knie: Buchvorstellung und Gespräch mit Manfred Sohn („Die Sanktionsmaschine“)

„Bei der Suche nach Alternativen zum Krieg werden immer wieder ‚Sanktionen‘ ins Spiel gebracht“, heißt es in Manfred Sohns Buch zum Thema. „Aber sie sind keine Alternative zum Krieg. (…) Sie sind immer dann, wenn sie von den Mächtigen dieser Welt angewendet wurden, entweder Waffen im Krieg gewesen, oder sie bereiteten kriegerischen Auseinandersetzungen den Boden.“ Nicht erst seit dem zweiten Amtsantritt Trumps oder dem russisch-ukrainischen Krieg setzt der Imperialismus auf ökonomische Kampfmittel. Seit 1961 versuchen die USA, Kuba durch eine Wirtschaftsblockade zu erdrücken – mit drastischen Folgen für die Menschen auf der sozialistischen Insel. 

Gleichzeitig sehen sich die NATO-Staaten aber in ihrer Machtstellung bedroht: China, Russland und andere BRICS-Länder lassen sich nicht mehr wirtschaftlich erdrosseln. Die Bundesrepublik und der Westen rüsten massiv auf und wälzen die Kosten von Krieg und Krise auf die lohnabhängige Masse ab. 

Manfred Sohn (DKP, Marx-Engels-Stiftung, ver.di) gibt eine Einführung, erläutert Zusammenhänge, schafft einen historischen Überblick und steht als Experte für eine anschließende offene Diskussion bereit.

Freitag, 16.05.2025, 18.30 Uhr

Bürgerverein Messemagistrale e. V. (Straße des 18. Oktober 10a, 04103 Leipzig)

Eintritt frei. Spenden erwünscht.

Eine Veranstaltung der DKP Leipzig und der SDAJ Leipzig

Antimilitaristische Kundgebung: Der Frieden ist unsere Wahl!

Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) hat Mitte letzten Jahres die Marschrichtung ausgewiesen: Die sogenannte Zeitenwende soll in der Kriegstüchtigkeit des deutschen Imperialismus 2029 münden. Darin sind sich die Parteien der vorzeitig aufgelösten Ampelregierung mit AfD und CDU/CSU einig. BSW und Linkspartei schwanken in ihren Friedenspositionen – ein klares Nein zur Nato ist bei beiden nicht zu hören. Die DKP sagt klar: Nein zum Krieg, das heißt Nein zur Nato! Frieden mit Russland und China! Rauf mit der Bildung, runter mit der Rüstung!

Lasst uns gemeinsam für Frieden wirken, für Demokratie und Völkerverständigung. Eure und unsere Kinder und Kindeskinder sollen nicht abermals und wiederholt Kanonenfutter werden. Waffen bringen keinen Frieden, sie töten und vernichten alles Menschliche und was Menschenhand geschaff en hat. Bedenkt: wer favorisiert, mit Waffen Frieden zu schaffen, ist am sinnlosen Auslöschen menschlichen Lebens beteiligt. Der Schutz unserer Bevölkerung gelingt nicht durch Gewalt, Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit. Er kann nur durch Verständigung und Diplomatie erfolgen.

Die Stationierung von US-Raketen birgt die Gefahr gegenseitiger Vernichtung. Die Ausgaben für das Militär, deren Motor die Profi te der Rüstungsindustrie bilden, sind bitter notwendig für Bildung, Rente, Kindersicherung, Gesundheitsvorsorge, Kultur, Wohnungsbau, Sanierung der Infrastruktur und vieles mehr. Die provokante und wortbrüchige Ausdehnung der Nato nach Osten, die nicht aufgegeben wird, brachte und bringt Europa an den Rand des dritten Weltkriegs.

Längst ist der Schleier des Verteidigungsbündnisses von der NATO abgefallen. Es wird ganz unverblümt Krieg vorbereitet und Kriegswirtschaft umgesetzt. Und die EU macht mit, will sogar führend sein.

Lasst uns zusammen gehen:

Für Sicherheit und Wohlstand durch Frieden, Abrüstung und Diplomatie.

Lasst uns zusammen fordern:

– Waffenexporte stoppen

– Keine Stationierung von US-Raketen

– Keine Militarisierung der Gesellschaft

– Bundeswehr raus aus den Schulen

– Nein zur Wiedereinführung der Wehrpflicht

– Abrüstung statt Sozialabbau

Friedenskundgebung

Am 15. Februar 2025 14 Uhr

Südlicher Marktplatz, Leipzig

www.Leipzig-Gegen-Krieg.de

China heute – ein Reisebericht

„Systemischer Rivale“ und „gelbe Gefahr“: Im 75. Jahr ihres Bestehens ist die Volksrepublik China ein vieldiskutierter Faktor der Weltpolitik geworden. Hierzulande sind sich die Herrschenden mal mehr, mal weniger zähneknirschend einig, dass die für das deutsche Monopolkapital bislang lukrativen Wirtschaftsverbindungen der Frontbildung und Mobilmachung des globalen Westens gegen China als unliebsame Konkurrenz entgegenstehen. Die Folge dieses neuen Kalten Krieges sind etwa Strafzölle gegen Elektroautos aus chinesischer Produktion seitens der EU.

Derweil nimmt die Volksrepublik eine führende Rolle in der sich herausbildenden neuen multipolaren Weltordnung ein und versucht, diese zu nutzen, um friedensdiplomatisch in die Kriege zwischen Ukraine und Russland und in Nahost einzugreifen. Wie aber sieht es in dem Land aus, das eine so wechselvolle Geschichte aufweist und von einer Kolonie zur größten Wirtschaftsnation aufgestiegen ist? Die Bundesvorsitzende der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) Andrea Hornung war in diesem Jahr auf Delegationsreise in China und berichtet uns von dem, was sie vor Ort erlebt hat und vom internationalen Austausch unter Genossinnen und Genossen. 

Wann? 30.11.2024, Beginn 14:00 Uhr, einlass ab 13:30,

Wo? ZWEI|ECK – Stadtteilladen Anger-Crottendorf, Zweinaundorfer Str. 22, 04318 Leipzig

Friedensstaat DDR

Der Republik zum 75.

In der DDR gab’s ja nüscht: Keine Kriegshetze, keine „Verteidigung“ imperialistischer Interessen am Hindukusch, keine als „Brunnenbauen“ verkauften Kriegseinsätze, keine neokoloniale Ausplünderung anderer Länder.
Warum?
Vielleicht, weil man die Lehren aus Krieg und Faschismus gezogen hat.
Vielleicht, weil in der DDR Frieden nicht als Worthülse für den Wahlkampf hervorgekramt wurde.
Vielleicht, weil im Sozialismus das Recht auf Frieden und Völkerfreundschaft Verfassungsrang hat. Du siehst das so? Du siehst das anders?

So oder so: Komm’ vorbei! Zum 75. Jahrestag der Gründung der DDR diskutieren wir mit Zeitzeugen, Forschenden und antimilitaristischen Jugendlichen.

Es diskutieren:
* Hans Bauer – ehemaliger stellvertretender Generalstaatsanwalt der DDR, Vizepräsident des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden (OKV) und Vorsitzender der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH)
* Gerald Böhm – Initiativgemeinschaft zum Schutz der sozialen Rechte ehemaliger Angehöriger bewaffneter Organe und der Zollverwaltung der DDR e. V. (ISOR)
* Oberst a.D. Friedemann Munkelt – Verband zur Pflege der Traditionen der NVA und der Grenztruppen der DDR
* Max Rodermund – Mitarbeiter der Internationalen Forschungsstelle DDR

weiterhin:
* Kommunistische Organisation (KO),
* Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) und
* Deutsche Kommunistische Partei (DKP)

13. Oktober 2024, 10 bis 16:00 Uhr
Messemagistrale
Straße des 18. Oktober 10a, 04103 Leipzig

Palästina-Camp in Leipzig

Seit knapp drei Wochen findet in Leipzig ein Palästina-Protestcamp statt. Ein Dutzend Zelte zum Schlafen, ein Küchenzelt, dazu solche für Versammlungen, alles unter den stets wachsamen Augen der Polizei. Organisiert wird das Ganze von Palestine.Campus, einer palästinasolidarischen Studigruppe, die klar den verbrecherischen Krieg gegen Gaza kritisiert. An seinem ersten Standort am Roßplatz wurde das Protestcamp bereits nach einer Stunde von der Polizei verjagt, welche die Universität Leipzig gerufen hatte. Nicht nur, dass damit der so gerne propagierten “Freiheit der Wissenschaft” ihre Grenzen aufgezeigt wurden, gegen Teilnehmende des Camps hagelte es Anzeigen und hohe Geldstrafen. Aufgrund von Anfeindungen, die sich bisher glücklicherweise nur in Form von Pöbeleien und aufgezwungen-provokatorischen Diskussionsversuchen zeigten, ist es nötig, rund um die Uhr für Sicherheit zu sorgen.

Und welche sind nun die anscheinend so provokatorischen Forderungen, durch welche sie sich den Unmut von Polizei, Uni und (manchen Passanten) zugezogen haben?

“1. Die Offenlegung aller Investitionen und Beziehungen mit und zu Israel. Einschließlich der Verbindungen von Investoren der Universität.

2. Sich vollständig von allen Beziehungen zu israelischen Institutionen zu trennen und bestehende Partnerschaften zu boykottieren.

3. Den Völkermord an dem palästinensischen Volk in einer schriftlichen Erklärung offiziell zu verurteilen.

4. die akademische Freiheit zu schützen und Repressionen gegen Studenten, die sich für Gerechtigkeit für Palästina einsetzen, zu beenden.

5. die irreführende Arbeitsdefinition von Antisemitismus, die IHRA-Definition, nicht mehr zu verwenden und eine neue Definition von Antisemitismus, die JDA (Jerusalem Declaration of Antisemitism), einzuführen.”

Wenn Ihr das Camp und seine wichtigen Anliegen unterstützen wollt, sind Spenden gerne gesehen, in Form von Geld oder auch Lebensmitteln. Folgt dem Camp auf Instagram oder Telegram, oder kommt am besten einfach vorbei. Es gibt immer wieder offene Treffen, die besucht werden können, spannende Vorträge und die Möglichkeit, seine Solidarität mit den Menschen in Gaza auszudrücken.